Februar 2019. ZüriNews. Aktuelle Abstimmungszeitung. Kanton Zürich: Im Visier steht der Zahlungsschlüssel. Bitte versuchen Sie es später noch ein Mal oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Vors Volk wären Änderungen am Zusatzleistungsgesetz und am Strassengesetz gekommen. Für die Stimmabgabe an der Urne stehen pandemiebedingt nur … Wir haben Ihnen ein E-Mail an die Adresse {* emailAddressData *} gesendet. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben … September. Am deutlichsten zugestimmt hat Dietikon mit 72,3 Prozent, wobei der Winterthurer Stadtkreis Veltheim 76 und der Kreis 4+5 in Zürich gar 77,1 Prozent Ja-Anteil verzeichneten. zhlex@sk.zh.ch. Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Zürich erhält 2022 zwischen 30 und 40 Millionen mehr vom Kanton als im nächsten Jahr. Nun werde der Kantonshaushalt regelrecht geplündert. Zumal beide Vorlagen angenommen wurden und den Kanton eine Stange Geld kosten. Geben Sie die E-Mail-Adresse Ihres Benutzerkontos an. Publikationsdatum 01.08.2020 Hinweise- ... Neumühlequai 10 Postfach 8090 Zürich Route anzeigen. Abstimmungsempfehlungen national. Fraktionspräsident Grüne, Zürcher Kantonsrat. Sinken nun die Steuern in den Zürcher Gemeinden? An der Thurgauerstrasse in Zürich-Seebach befindet sich eine der grössten Baulandreserven der Stadt. Home; Real Estate. Sonja Gehrig (GLP) sieht auch Möglichkeiten für Gemeinden, ihren Investitionsstau zu lösen oder Defizite abzubauen. Oder im Verkehr, eine neue Tramlinie zurückstellen etc.» Eine Steuererhöhung schliesst Ernst Stocker hingegen aus. ... Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes des Kantons Zürich müssen die Gemeinden im Kanton Zürich ihre Gemeindeordnung bis am 1. Für den Kanton entstehen Mehrkosten von 80 Millionen Franken. Who ? Am stärksten abgelehnt hat Herrliberg mit 57,8 Prozent Nein. August 2020 — Ganze Sendung 18 min. September 2020 Vorlage Empfehlung Infos; Zusatzleistungsgesetz: Ja: PDF downloaden: Strassengesetz: Ja: PDF downloaden: Links. Bisher haben die Gemeinden ihre Strassen vollständig mit Steuergeldern finanziert. Created {| existing_createdDate |} at {| existing_siteName |}, {| connect_button |} Gewonnen haben nun die Gemeinden im Verbund mit den Links-Mitte-Parteien gegen die Bürgerlichen und den Regierungsrat. Die Abstimmung ist auch eine Machtprobe zwischen den Gemeindepräsidenten und dem kantonalen Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP), der sich gegen die Gesetzesänderung wehrt. Es geht einmal … Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. E-Mail. Das neue Zusatzleistungsgesetz wird voraussichtlich im Jahr 2022 in Kraft treten. Der Abstimmungssonntag naht. Sie besteht aus SP, GLP, Grünen, EVP und AL. Eidgenössische Abstimmung … Die Befürworter finden, auch auf Gemeindeebene soll das Verursacherprinzip gelten: Die motorisierten Verkehrsteilnehmer sollen selber für den Unterhalt ihrer Strassen aufkommen. Haben Sie sich entschieden? Jetzt haben wir einen faireren Ausgleich zwischen den Gemeinden im Kanton Zürich. Man werde in den nächsten vier Jahre ein Defizit von 1,6 Milliarden Franken haben, mit Folgen: «Das braucht entweder ein drastisches Sparprogramm oder eine Steuererhöhung.» Gegen Letzteres werde sich die SVP wehren. Zudem profitierten wegen des Giesskannenprinzips auch Gemeinden, die es gar nicht nötig hätten. Bitte prüfen Sie Ihr E-Mail-Postfach. Januar 2022 revidieren. Click Here For Our Menu. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Darauf können wir aufbauen.», Wer hat so viel Geld? November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. 158 Gemeinden und Stadtkreise haben Ja gesagt und 18 Gemeinden Nein. Nationale Abstimmungen seit 1848. 158 Gemeinden und Stadtkreise haben Ja gesagt und 18 Gemeinden Nein. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder. Flyer. Für die Registrierung benötigen wir zusätzliche Angaben zu Ihrer Person. Von Steuererhöhungen wollte der kantonale Finanzdirektor Erst Stocker (SVP) nicht sprechen. Die Zürcher Stimmbevölkerung hat auch entschieden, dass die Gemeinden für den Unterhalt ihrer Strassen neu Geld vom Kanton erhalten. ... ZüriNews. Einteilung der … Ausserordentliche Stimmlokale. Sie wollte jene Gemeinden entlasten, die wegen ihrer Gesellschaftsstruktur unverschuldet hohe Sozialkosten haben, etwa Winterthur, Dietikon oder Schlieren. November 2020. Abstimmung am 27. Close; Featured Homes; All Homes Available; Featured Condos; All Condos Available; Rental … Wenn Sie nach 10 Minuten kein E-Mail erhalten haben, prüfen Sie bitte Ihren SPAM Ordner und die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse. Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. Das heisst, die Gemeinden erhalten 90 Millionen aus dem kantonalen Strassenfonds für ihre Strassen. ... A. Gesetz über eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich (Rosengarten-Verkehrsgesetz) Parole: ja. Dieses regelt, welche AHV- und IV-Rentner unterstützungsberechtigt sind und wer die rund 920 Millionen Franken (2018) im Jahr bezahlt. Am Sonntag, 27. Das könnte Sie auch interessieren … Wir sagen JA. Einzelinitiative über die Auflösung der Sekundarschulgemeinde Bülach. (abmelden). Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. Am 27. angenommen. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Auch können die Gemeinden ihre Strassen besser unterhalten. «Sie werden sich wohl zurücklehnen, und das zusätzliche Geld wird versickern.». Kontakt. Zürich wählt: Schutz der Ehe, Kulturlandinitiative, Atomausstieg. 1 Nebenanlagen zu Strassen sind Anlagen, die gemäss Pla- nungs- und Baugesetz8 durch Baulinien für Betriebsanlagen zu Ver- kehrsbauten gesichert werden können. Hier stimmten 129 Gemeinden und Stadtkreise zu und 47 dagegen. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Kantonale Abstimmung – Streit um Strassenfinanzierung wird viral Im Abstimmungskampf um das Strassengesetz geht es um Kostenwahrheit, Giesskannenprinzip – und neu auch um Corona. Der Betrag, der umverteilt wird, beträgt gemäss kantonaler Schätzung zwischen 160 und 200 Millionen (2021), in den Folgejahren etwas mehr. Strassengesetz. Strassengesetz (StrG) Ordnungsnummer 722.1 Kurztitel-Erlassdatum 27.09.1981 Inkraftsetzungsdatum 01.01.1983. Bitte stimmen Sie den Datenschutzbestimmungen zu. Es sei ein wichtiges Ja, weil man jetzt einen faireren Ausgleich habe. Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. Definieren Sie ein neues Passwort für Ihren Account. Bitte melden Sie sich an, um einen Kommentar zu erfassen. Abstimmung ... Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Abstimmung Menschenhandel im Rotlichtmilieu der Stadt Zürich ... Nein zum Strassengesetz. Etwas knapper wurde es beim Strassengesetz, das den Kanton rund 90 Millionen kostet. Zusatzleistungsgesetz Die grösste Zustimmung findet man in Maschwanden im Südwesten des Kantons (67,8 Prozent), wobei auch hier der Zürcher Kreis 4+5 den noch höheren Wert (69 Prozent) aufweist. Doch bei den meisten Gemeinden werde der Druck, die Steuern zu erhöhen, gemildert – Stichwort Corona. Bitte versuchen Sie es erneut oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Abo Abstimmung zum Soziallastenausgleich Wie die Städte den Kanton Zürich ausmanövrierten . Die Stadt Zürich stimmt am 27. Die jährlich rund 250 Millionen Franken zusätzlich, die der Kanton ausgeben soll, seien eine Herausforderung, «aber man ist gewählt um die anzunehmen.». In Zukunft sollen sie dafür mindestens 20 Prozent der Einlagen in den kantonalen Strassenfonds erhalten. Heute bezahlen Bund und Kanton 44 Prozent, ab 2021 50 Prozent. Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Bitte geben Sie den SMS-Code in das untenstehende Feld ein. November 2019, Unterhalt von Gemeindestrassen) NEIN (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht) Medienmitteilung zu den Abstimmungsparolen. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Abstimmung zum Wassergesetz im Kanton Zürich vom 10. Abstimmungsinfos, Termine, Unterlagen, Resultate. Mit dem Ja der Zürcher Stimmbevölkerung zum Strassengesetz (Unterhalt von Gemeindestras-sen) wird der Kanton Zürich den Gemeinden einen Kostenanteil für den Unterhalt der Gemeindestrassen leisten müssen. Neu sind es noch 30 Prozent, sie werden also massiv entlastet. ... werden gleichzeitig zur Abstimmung … «Wir haben nicht den gleichen Ausgleich wie andere Gemeinden. Am 27. Es ist ein Fehler aufgetreten. Hintergründe, Analysen und Resultate in der stündlichen Abstimmungssendung. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Sendung Report: Abstimmung Strassengesetz Kanton Zürich. Stocker sagt, es sei kein Ausgleich, sondern eine Kostenüberwälzung. 12:00 Uhr; sda/sibl;schp;kerf. JA. Ihr Account wurde deaktiviert und kann nicht weiter verwendet werden. Strassengesetz, Unterhalt von Gemeindestrassen. Wir helfen Ihnen in 1 1/2 Minuten die richtige Wahl zu treffen. Der Strassenfonds ist in den kantonalen Haushalt integriert. Das ist im Fall der Abstimmung über das Strassengesetz am 27. Jetzt würden die Unterschiede, die punkto Sozialausgaben bei den Gemeinden bestanden hätten, ein Stück weit minimiert, freut sich auch Thomas Forrer, Fraktionspräsident der Grünen im Zürcher Kantonsrat. Am deutlichsten zugestimmt hat Dietikon mit 72,3 Prozent, wobei der Winterthurer Stadtkreis Veltheim 76 und der Kreis 4+5 in Zürich gar 77,1 Prozent Ja-Anteil verzeichneten. Bitte fordern Sie einen neuen Code an oder kontaktieren Sie unseren Kundendienst. Auf den Kanton Zürich kommen nun – was allein die Umverteilung der Soziallasten angeht – zusätzliche Ausgaben von rund 200 Millionen Franken pro Jahr zu. 30 Kinder musizieren mit Bligg 3 min. Hier finden Sie die Übersicht und die KGV-Abstimmungsempfehlung. Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. ZüriNews. Die Stadt Zürich würde auch so noch immer auf einem ansehnlichen Teil der Kosten sitzen bleiben, so Golta. Aufhebungsdatum-Bandnummer 12. Jörg Kündig (FDP), Präsident des Gemeindepräsidentenverbands, spricht von einer «massgeblichen Entlastung für die Gemeinden». Stocker überlegt sich deshalb, bei den Investitionen zu sparen: «Beim ganzen Gebäudepark des Kantons, muss man da etwas verzögert vorgehen? 55,2 Prozent sagten Ja. Mit der Revision sänken diese Beträge auf 370 beziehungsweise 25 Franken pro Kopf, die Differenz nähme also ab. Bürgerliche Kantonsparteien sind dagegen. Bisher wurden mit den Jahreseinnahmen in der Höhe von 450 Millionen der Unterhalt der Kantonsstrassen sowie deren Abschreibung bezahlt. Die Grünen haben im Kantonsrat durchgesetzt, dass 20 Prozent der jährlichen Einnahmen aus der Motorfahrzeugsteuer, der Mineralölsteuer und der LSVA an die Gemeinden gehen. Die Vorlage Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich umfasst zwei Beschlussteile, nämlich den Erlass eines Spezialgesetzes und die Bewilligung eines Rahmenkredits. JA. Deshalb werde sie nun «die Notwendigkeit von geplanten Projekten überprüfen», wie sie sagte. Walker Späh machte aber klar, dass den kantonalen Strassen Geld fehlen wird. September gleich über sechs Vorlagen ab: Wieder einmal scheiden sich die Meinungen um das berüchtigte Hardturm-Stadion.

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